Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 29.07.2011 - 1 LA 23/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Prüfung der Feststellung des Anspruchs auf Erteilung der Baugenehmigung nach Ablehnung des Bauantrags wegen des Inkrafttretens einer Rechtsänderung
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 28.02.2011 - 8 A 10/10
- OVG Schleswig-Holstein, 29.07.2011 - 1 LA 23/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 02.10.1998 - 4 B 72.98
Fortsetzungsfeststellungsklage; Amtshaftungsprozeß; Bauvorbescheid; …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.07.2011 - 1 LA 23/11
Ob die im Schriftsatz vom 24.06.2011 (zu 1.) vorgetragene Ansicht der Beklagten zutrifft, die Entscheidung divergiere von der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 02.10.1998, 4 B 72.98, NVwZ 1999, 523), bedarf keiner Klärung, nachdem die Klägerin sich in ihrem Schriftsatz vom 21.06.2011 der Rechtsauffassung Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs angeschlossen hat. - OVG Hamburg, 30.11.2010 - 2 Bf 93/09
Ausschluss der Fortsetzungsfeststellungsklage
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.07.2011 - 1 LA 23/11
Dies "kann nur Gegenstand eines vor den Zivilgerichten zu führenden" Prozesses sein (…BayVGH, a.a.O. [bei Juris Tn. 20]; vgl. im gleichen Sinne auch: OVG Hamburg, Beschl. vom 30.11.2010, 2 Bf 93/09.Z, NordÖR 2011, 296/297, zu c). - VGH Bayern, 29.11.2010 - 15 B 10.1453
Gegenstand einer Fortsetzungsfeststellungsklage bei Geltendmachung, ein Anspruch …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.07.2011 - 1 LA 23/11
Der Senat hat demgegenüber mit Schreiben vom 10.06.2011 auf den Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 29.11.2010 - 15 B 10.1453 - hingewiesen, dessen veröffentlichte Fassung (NVwZ-RR 2011, 310) zur Zeit der erstinstanzlichen mündlichen Verhandlung und der (nachfolgenden) Absetzung des Urteils noch nicht erschienen war.